Rechtsprechung
| BPatG, 14.11.2000 - 33 W (pat) 64/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 29.11.1996 - 33 W (pat) 17/96
Auszug aus BPatG, 14.11.2000 - 33 W (pat) 64/00
Da die Anmelderin die farbige Eintragung beantragt, ist die Farbgebung zwar ein (graphischer) Bestandteil der Marke (vgl BPatG GRUR 1997, 285 f = BPatGE 37, 98, 100 f - VISA-Streifenbild), aber die Beurteilung, ob durch die Farbgestaltung die erforderliche Unterscheidungskraft hervorgerufen wird, bestimmt sich nach dem Gesamteindruck der Marke unter Einbeziehung aller sonstiger Elemente. - BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 14.11.2000 - 33 W (pat) 64/00
Dies setzt aber voraus, daß die schriftbildiche Wiedergabe oder die sonstige Gestaltung der Markenwörter eigenartig und prägnant ist (vgl BGH GRUR 1991, 136 f - NEW MAN). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 14.11.2000 - 33 W (pat) 64/00
Der in der "HOUSE OF BLUES"-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (GRUR 1999, 988 f) als wesentlich angesehene Gesichtspunkt einer Verkaufsstättenbezeichnung spielt hier jedoch für die Beurteilung der Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke keine Rolle.